Eisenbahnregulierung

Kontrolle von Sicherheitsmanagementsystemen im Personenverkehr

Kontrollverfahren gemäß EU-Verordnung 1078/2012
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Der europäische Eisenbahnsektor ist in Bewegung. Neben der immer schnelleren Veränderung des Verkehrsmarktes führen insbesondere Neuerungen des regulatorischen Umfelds zu tiefgreifenden Veränderungen aus Sicht der
beteiligten Eisenbahnunternehmen. In diesem Zusammenhang hat das Ziel der Harmonisierung des europäischen Eisenbahnsektors durch eine einheitliche europäische Eisenbahnpolitik die wohl bedeutendsten Auswirkungen (siehe hierzu auch Artikel „Der Weg vom nationalen zum europäischen Eisenbahnrecht“ aus Deine Bahn 10/2015 und 11/2015).

Der Weg vom nationalen zum europäischen Eisenbahnrecht (Teil 2)

Rechtliche Anforderungen an Eisenbahnverkehrsunternehmen
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Im ersten Teil dieses Artikels (Deine Bahn 10/2015) wurden die Regelungen zur Gestaltung eines europäischen Binnenmarktes für Eisenbahnverkehrsdienste hinsichtlich der Reform der europäischen Staatsbahnen, der europaweit einheitlichen Regelungen zur Genehmigung von Eisenbahnverkehrsunternehmen sowie der Interoperabilität der nationalen Bahnsysteme beschrieben. Im vorliegenden zweiten Teil des Artikels werden die europäischen Vorgaben für die Gewährleistung der Eisenbahnsicherheit mit den zentralen Aspekten Sicherheitsmanagementsystem und Sicherheitsbescheinigung für Eisenbahnverkehrsunternehmen, gemeinsame Sicherheitsmethoden sowie für die Instandhaltung zuständige Stellen erläutert.

Der Weg vom nationalen zum europäischen Eisenbahnrecht (Teil1)

Rechtliche Anforderungen an Eisenbahnverkehrsunternehmen
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50

Der vorliegende Artikel gibt einen Überblick über die durch den Aufbau eines einheitlichen europäischen Eisenbahnverkehrsmarktes erfolgten Änderungen der rechtlichen Anforderungen an Eisenbahnverkehrsunternehmen.

Integration des Baltikums in den europäischen Verkehrsraum

Europäische Verkehrsplanung
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Die Europäische Union strebt mit dem Projekt Verkehr 2050 eine Erhöhung der Mobilität und die weitere Integration der europäischen Verkehrsnetze an. Damit soll unter anderem eine Senkung der Treibhausgasemissionen und eine größere Unabhängigkeit von Ölimporten erreicht werden. Die East West Transportation Corridor Association hat sich im Rahmen dieses Projekts zum Ziel gesetzt, die Interessen des südlichen Ostseeraums zu vertreten und diesen in die sich neu formierenden internationalen Logistiknetzwerke zu integrieren. Der vorliegende Beitrag schildert das Projekt und die Interessenvertretung aus Sicht der baltischen Länder, insbesondere Litauen.

Aufbau und Preisbildung des Stationspreissystems

Entgeltfestsetzung
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Die Festsetzung von Entgelten im Eisenbahninfrastruktursektor ist keine leichte Aufgabe. Nicht nur die Preishöhen werden häufig diskutiert. Auch die Systematik zur Bildung der Stationspreise steht im Fokus. So erfolgt die Gestaltung des Preissystems im Spannungsfeld zwischen Kundenanforderungen, behördlichen bzw. regulierungsrechtlichen Vorgaben, politischen Einflüssen wie natürlich auch unternehmerischen Entscheidungen. Dass dies zu einem Ergebnis führt, das nicht alle Einzelanforderungen berücksichtigen kann, liegt auf der Hand. In einem Massengeschäft wäre ein solcher Ansatz auch überhaupt nicht zielführend. Dennoch ist es eine stetige Herausforderung, möglichst viele Interessen in einem praktikablen und von den Marktteilnehmern akzeptierten Preissystem zu vereinen.

Liberalisierung schreitet weiter voran

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Die Zugangs- bedingungen zu den Schienen- verkehrsmärkten in Europa haben sich in den vergangenen vier Jahren weiter verbessert. Das zeigt der aktualisierte Liberalisierungsindex (LIB-Index) Bahn 2011, der Ende April in Brüssel vorgestellt wurde. Demnach haben alle in der Studie berücksichtigten Länder die rechtlichen Grundlagen für einen offeneren Zugang ausgebaut.

Logistik, Innovation und Regulierung

Bundesnetzagentur
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Die Begriffe „Logistik“ und „Innovation“ werden häufig und gerne in einem Atemzug genannt. Sie um den Begriff der Regulierung zu ergänzen, mag zunächst gewöhnungsbedürftig erscheinen – ist jedoch, wie die folgenden Ausführungen zeigen sollen, folgerichtig.

Langfristziele im Schienenverkehr

Integrierte Verkehrspolitik
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Das Verkehrssystem in Deutschland steht vor großen Herausforderungen. Die Globalisierung und die zunehmende Arbeitsteilung führen zu einem drastischen Wachstum des Verkehrs. Bis zum Jahr 2020 wird die Güterverkehrsleistung um 71 Prozent zunehmen.

Infolge des demografischen Wandels wird das Verkehrswachstum regional sehr unterschiedlich ausfallen und sich auf bestimmte Achsen und Ballungsräume konzentrieren. Außerdem entstehen neue Mobilitätsbedürfnisse, weil die Bevölkerung älter wird.

Ein weiteres Problem sind die natürlichen Ressourcen, die nur begrenzt zur Verfügung stehen. Wir müssen mit ihnen schonend und ökonomisch umgehen. Der Verkehr ist für 70 Prozent des Mineralölverbrauchs und für 20 Prozent des CO2-Ausstoßes verantwortlich.

Eisenbahnaufsicht zur Instandhaltung

im Lichte der EU-Sicherheitsrichtlinie
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Was bedeutet Instandhaltung? Wie kontrolliert das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) im Rahmen der Eisenbahnaufsicht die Instandhaltungsorganisation der Deutschen Bahn AG? Welche Einflüsse haben die europäischen Richtlinien auf die DB AG und was bedeutet dies für die Instandhaltung und die Eisenbahnaufsicht?
Diese hochaktuellen Fragen werden in diesem Beitrag schlaglichtartig beleuchtet.

Sicherheit und Regulierung

Sicherheitsanforderungen an Eisenbahnunternehmen
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Eisenbahnen verfügen im Vergleich zum Straßenverkehr und zahlreichen anderen wirtschaftlichen Aktivitäten über sehr anspruchsvolle Sicherheitsanforderungen. Diese Regeln, welche die am Markt teilnehmenden Eisenbahnverkehrsunternehmen erfüllen müssen, haben damit maßgeblichen Einfluss auf den Ablauf des Eisenbahnbetriebs. Sie wirken als eine Voraussetzung für den Zugang zur Eisenbahninfrastruktur. Ihre Erfüllung wird in Form einer Sicherheitsbescheinigung bestätigt. Damit beeinflussen sie gleichzeitig sowohl den intermodalen als auch den intramodalen Wettbewerb der Verkehrsträger.

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