Eisenbahnrecht

CIT lädt zu Berner Tagen

Das Internationale Eisenbahntransportkomitee (CIT) lädt am 6. und 7. März 2014 zu den Berner Tagen ein – einer Konferenz, die traditionell den aktuellen Stand und die jüngsten Entwicklungen innerhalb des internationalen Eisenbahnbeförderungsrechts beleuchtet. Die Berner Tage werden am Sitz des CIT in Bern stattfinden.

UNECE-Deklaration zur Vereinheitlichung des Internationalen Eisenbahnrechts unterzeichnet

Am 26. Februar haben die Verkehrsminister und hochrangige Regierungsvertreter der Mitgliedstaaten der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa (UNECE) im Rahmen des diesjährigen Binnenverkehrsausschusses eine politische Deklaration zur Vereinheitlichung des internationalen Eisenbahnrechts unterzeichnet.

Kontrolle von Sicherheitsmanagementsystemen im Personenverkehr

Kontrollverfahren gemäß EU-Verordnung 1078/2012
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Der europäische Eisenbahnsektor ist in Bewegung. Neben der immer schnelleren Veränderung des Verkehrsmarktes führen insbesondere Neuerungen des regulatorischen Umfelds zu tiefgreifenden Veränderungen aus Sicht der
beteiligten Eisenbahnunternehmen. In diesem Zusammenhang hat das Ziel der Harmonisierung des europäischen Eisenbahnsektors durch eine einheitliche europäische Eisenbahnpolitik die wohl bedeutendsten Auswirkungen (siehe hierzu auch Artikel „Der Weg vom nationalen zum europäischen Eisenbahnrecht“ aus Deine Bahn 10/2015 und 11/2015).

Der Weg vom nationalen zum europäischen Eisenbahnrecht (Teil 2)

Rechtliche Anforderungen an Eisenbahnverkehrsunternehmen
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Im ersten Teil dieses Artikels (Deine Bahn 10/2015) wurden die Regelungen zur Gestaltung eines europäischen Binnenmarktes für Eisenbahnverkehrsdienste hinsichtlich der Reform der europäischen Staatsbahnen, der europaweit einheitlichen Regelungen zur Genehmigung von Eisenbahnverkehrsunternehmen sowie der Interoperabilität der nationalen Bahnsysteme beschrieben. Im vorliegenden zweiten Teil des Artikels werden die europäischen Vorgaben für die Gewährleistung der Eisenbahnsicherheit mit den zentralen Aspekten Sicherheitsmanagementsystem und Sicherheitsbescheinigung für Eisenbahnverkehrsunternehmen, gemeinsame Sicherheitsmethoden sowie für die Instandhaltung zuständige Stellen erläutert.

Der Weg vom nationalen zum europäischen Eisenbahnrecht (Teil1)

Rechtliche Anforderungen an Eisenbahnverkehrsunternehmen
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Der vorliegende Artikel gibt einen Überblick über die durch den Aufbau eines einheitlichen europäischen Eisenbahnverkehrsmarktes erfolgten Änderungen der rechtlichen Anforderungen an Eisenbahnverkehrsunternehmen.

Die Eisenbahn-Unfalluntersuchungsstelle des Bundes

Gesetzliche Grundlagen
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Ausgangspunkt für die Errichtung der Eisenbahn-Unfalluntersuchungsstelle des Bundes (EUB) ist die RL 2004/49/EG (Richtlinie über die Eisenbahnsicherheit) vom 29. April 2004. In Erwägungsgrund Nr. 23 der Richtlinie wird das Erfordernis der Eisenbahnunfalluntersuchung damit begründet, dass schwere Eisenbahnunglücke zwar selten geschehen, sie jedoch verheerende Folgen haben und in der Öffentlichkeit zu Bedenken hinsichtlich der Sicherheit des Eisenbahnsystems führen können. Deshalb sollten alle derartigen Unfälle unter dem Sicherheitsaspekt untersucht werden, um erneute Unfälle zu vermeiden; und die Untersuchungsergebnisse sollen veröffentlicht werden. Andere Unfälle und Störungen könnten erste wichtige Anzeichen für schwere Unfälle sein und sollten bei Bedarf ebenfalls Gegenstand einer Sicherheitsuntersuchung sein.

Rechtliche Interoperabilität für den internationalen Bahnverkehr

Berner Tage
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Auf seinen Berner Tagen 2014 brachte das Internationale Eisenbahntransportkomitee Anfang März rund 120 Experten in puncto internationales Eisenbahnrecht auf den aktuellen Stand der Entwicklungen. Einheitliche Fahrgastrechte im internationalen Personenverkehr, mehr Effizienz im Güterverkehr mittels elektronischer Frachtbriefe und vereinfachte Schnittstellen zwischen den unterschiedlichen Verkehrsträgern waren dabei die Schwerpunktthemen der zweitägigen Konferenz.

Erfolg der Bahnreform verpflichtet für die Zukunft

Jubiläum
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In diesem Jahr feiert das Unternehmen Deutsche Bahn AG und der gesamte Eisenbahnsektor ein besonderes Jubiläum: 20 Jahre Bahnreform.

VDEF Betriebsleiter-Symposium 2013 in Leipzig

Verband Deutscher Eisenbahnfachschulen
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Der Verband Deutscher Eisenbahnfachschulen (VDEF) informierte auf seinem Betriebsleiter-Symposium 2013 Ende Oktober in Leipzig über aktuelle Entwicklungen im deutschen und europäischen Eisenbahnsektor. Horst-Peter Heinrichs, Referatsleiter bei der Bundesnetzagentur, führte an zwei Tagen durch das Programm, das den Teilnehmern neben zahlreichen Vorträgen und Diskussionen eine Exkursion zum in Leipzig angesiedelten ICE-Werk der DB Fernverkehr AG bot.
 

Betriebliche Überwachungsaufgaben bei der DB Netz AG

Eisenbahnbetriebsleiter
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Sämtliche Aspekte bei der Wahrnehmung betrieblicher Überwachungsaufgaben ergeben sich insbesondere aus der Eisenbahnbetriebsleiterverordnung und der Eisenbahnunternehmerberufszugangsverordnung in Verbindung mit dem Allgemeinen Eisenbahngesetz. Dieser Beitrag gibt einen Überblick über die wesentlichen Aufgaben, die durch den Eisenbahnbetriebsleiter wahrzunehmen sind.
 

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