Schienennutzungsbedingungen

Eisenbahnregulierung: Neue Impulse für einen alten Markt?

Wettbewerbsrecht
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Mit einem Gesetz, das die Stärke des Wettbewerbs im Eisenbahnbereich adressiert, verbindet der Gesetzgeber regelmäßig und auch im konkreten Gesetzesvorhaben hohe Ziele. Kann ein Gesetz überhaupt Wettbewerb schaffen oder stärken, oder ist dies eine Aufgabe, die den Marktbeteiligten und den weiteren Akteuren im jeweiligen Markt obliegt?

Weiterentwicklung des Trassenpreissystems

DB Netz AG
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Das gegenwärtige Trassenpreissystem ist vielleicht nicht bei allen Eisenbahnverkehrsunternehmen beliebt, aber es wird von allen akzeptiert. Gleichwohl macht eine Änderung des europäischen Rechtsrahmens die Weiterentwicklung zwingend erforderlich. Der nachfolgende Beitrag dokumentiert den aktuellen Stand zur Weiterentwicklung des Trassenpreissystems der DB Netz AG.

Rechtliche Interoperabilität für den internationalen Bahnverkehr

Berner Tage
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Auf seinen Berner Tagen 2014 brachte das Internationale Eisenbahntransportkomitee Anfang März rund 120 Experten in puncto internationales Eisenbahnrecht auf den aktuellen Stand der Entwicklungen. Einheitliche Fahrgastrechte im internationalen Personenverkehr, mehr Effizienz im Güterverkehr mittels elektronischer Frachtbriefe und vereinfachte Schnittstellen zwischen den unterschiedlichen Verkehrsträgern waren dabei die Schwerpunktthemen der zweitägigen Konferenz.

Zustimmung zum Fahrzeugeinsatz: Bedarf und Verfahren

DB Netz AG
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Im Teil 1 der Beitragsreihe zu diesem Thema (siehe Deine Bahn 2/2013 Seite 42 ff.) wurde die Zweiseitigkeit der Eisenbahn herausgearbeitet: Das Fahrzeug ist dabei der eine Teil des Systems, und die Infrastruktur, auf der sich das Fahrzeug bewegt, ist die zweite Systemkomponente. Damit die Systemteile die Gesamtheit der Eisenbahn ergeben, müssen sie sich passend zueinander verhalten. Diese Kohärenz ist Voraussetzung für die Zulassung. Die Systemteile für sich alleine haben jeweils dem Kompatibilitätsprinzip zu entsprechen.

Zustimmung zum Fahrzeugeinsatz: Bedarf und Verfahren

DB Netz AG
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Fahrzeuge, die im Bereich der Schienenwege der DB Netz AG zum Einsatz kommen, müssen bestimmte Anforderungen erfüllen. Das größte Eisenbahn-Infrastrukturunternehmen Europas definiert die geltenden Zugangs- bzw. Nutzungsanforderungen und -bedingungen für den Einsatz von Fahrzeugen in ihren Schienennetz-Benutzungsbedingungen. Im folgenden ersten Teil des Beitrages wird der Umgang mit den Benutzungsbedingungen einschließlich der damit zusammenhängenden Aufgaben im Verhältnis zum Einsatz von Fahrzeugen erläutert.

Flüsterbremse zur Lärmreduzierung

Lärmabhängiges Trassenpreissystem
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Im Interesse der Anwohner und der Umwelt hat sich die Deutsche Bahn das Ziel gesetzt, den Schienenlärm bis 2020 zu halbieren. Dies soll durch eine Vielzahl von innovativen und technischen Maßnahmen an der Infrastruktur sowie am Rollmaterial erreicht werden. Der Einsatz der Flüsterbremse (Verbundstoffbremssohle) ist dabei am effektivsten und stellt eine flächendeckende Lärmminderung an der Lärmquelle sicher. Um deren Einsatz zu forcieren, hat die DB Netz AG die Einführung eines lärmabhängigen Trassenpreissystems zum 9. Dezember 2012 beschlossen.

Das Trassenpreissystem der DB Netz AG

Nutzungsentgelte Schienennetz
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Die DB Netz AG stellt als größter Betreiber von Schieneninfrastruktur in Deutschland Verkehrswege zur Verfügung. Auf diesen rund 34.000 Kilometer Schienenwegen sind derzeit über 360  Eisenbahnverkehrsunternehmen mit ihren Schienenfahrzeugen unterwegs. Diese hohe Zahl an Nutzern ist europaweit einzigartig und zeugt von einer erfolgreichen  Marktöffnung. Der folgende Beitrag stellt das Trassenpreissystem ab 2013 vor.

Aufbau und Preisbildung des Stationspreissystems

Entgeltfestsetzung
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Die Festsetzung von Entgelten im Eisenbahninfrastruktursektor ist keine leichte Aufgabe. Nicht nur die Preishöhen werden häufig diskutiert. Auch die Systematik zur Bildung der Stationspreise steht im Fokus. So erfolgt die Gestaltung des Preissystems im Spannungsfeld zwischen Kundenanforderungen, behördlichen bzw. regulierungsrechtlichen Vorgaben, politischen Einflüssen wie natürlich auch unternehmerischen Entscheidungen. Dass dies zu einem Ergebnis führt, das nicht alle Einzelanforderungen berücksichtigen kann, liegt auf der Hand. In einem Massengeschäft wäre ein solcher Ansatz auch überhaupt nicht zielführend. Dennoch ist es eine stetige Herausforderung, möglichst viele Interessen in einem praktikablen und von den Marktteilnehmern akzeptierten Preissystem zu vereinen.

Schienenlärm soll künftig teurer werden

Das Verkehrsministerium und die Deutsche Bahn haben die Einführung eines lärmabhängigen Trassenpreissystems zum Fahrplanwechsel 2012/2013 nun besiegelt. Mit dieser Maßnahme soll der Schienenlärm deutlich und dauerhaft reduziert werden.

Netzstrategien im Wandel

Schienenverkehrsmarkt
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Um den Anforderungen des wachsenden Schienenverkehrsmarktes in Deutschland auch zukünftig gerecht zu werden, entwickelt die DB Netz AG eine neue Netzkonzeption 2030. Hierzu werden Erkenntnisse aus dem strategischen Konzept „Netz 21“ an aktuelle Rahmenbedingungen wie Prognoseprämissen und geänderte Marktanforderungen angepasst und um aktuelle Erkenntnisse ergänzt. Vor dem Hintergrund der erwarteten Nachfrageentwicklung beleuchtet der folgende Beitrag wesentliche Handlungsfelder und Lösungsansätze für die Kapazitätsgestaltung von Eisenbahninfrastruktur. Der Text basiert auf dem Vortrag „Erkenntnisse von Netz 21 und aktuelle Folgerungen/Maßnahmen für ausgewählte Korridore“, den der Verfasser am 18. Mai auf dem iaf-Kongress Bahnbau des Verbandes Deutscher Eisenbahn-Ingenieure gehalten hat.

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