Europäische Union der OTIF beigetreten

Nach langwierigen Verhandlungen ist mit dem Beitritt der Europäischen Union (EU) zum Übereinkommen über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF) erstmals ein Staatenverbund in die Zwischenstaatliche Organisation für den internationalen Eisenbahnverkehr (OTIF) aufgenommen worden. Der Beitritt der EU wurde auf einer außerordentlichen Generalversammlung der OTIF Ende Juni in Bern besiegelt, die erstmals in der Geschichte der Organisation aufgrund der Stimmenmehrheit der EU im Verwaltungsausschuss Ende 2010 notwendig geworden war.

Die EU-Mitgliedstaaten, die das Übereinkommen ratifiziert haben, werden künftig in Bern in all jenen Fällen von der Europäischen Kommission vertreten, in denen die EU über die ausschließliche Zuständigkeit verfügt, heißt es in einer Pressemitteilung der OTIF. Diese Lösung biete ideale Voraussetzungen zur Förderung eines reibungslosen internationalen Schienenverkehrs: „Organisationen für wirtschaftliche Integration tragen mit ihrem sektorübergreifenden Wissen über verkehrswirtschaftliche Zusammenhänge zur Begleitung einer zukunftsgerichteten Politik zur Förderung transkontinentaler Schienenverkehre bei“. Durch den Beitritt bekenne ich die EU nicht nur zur Förderung des Schienenverkehrs innerhalb der Grenzen der Europäischen Union, sondern auch und vor allem zur Intensivierung und Verbesserung der transkontinentalen Verkehre zwischen Atlantik und Pazifik, teilte die OTIF weiter mit.

Hintergrund: Die OTIF setzt unter anderem sich für die Weiterentwicklung des Eisenbahntransportrechts ein. Ihr gehören momentan 47 Staaten an. „Von durch die OTIF geschaffenem Einheitsrecht sind derzeit internationale Eisenbahnbeförderungen auf Eisenbahninfrastruktur von rund 250.000 Kilometern“ sowie ergänzende Beförderungen zu Land und zu Wasser betroffen, so die Organisation auf ihrer Website (www.otif.org).

 

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