Bessere Bahnverbindungen für gute deutsch-polnische Beziehungen

Polen und Deutschland haben im November in Berlin ein Abkommen über die Zusammenarbeit im Eisenbahnverkehr über die deutsch-polnische Staatsgrenze unterzeichnet. Das Abkommen definiert die Grundlage für die Abstimmung aller beteiligten Unternehmen und Behörden im grenzüberschreitenden Eisenbahnverkehr und ist bereits von der Europäischen Kommission gebilligt worden, teilte das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung mit.

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer und sein polnischer Amtskollege Slawomir Nowak unterzeichneten das Papier im Rahmen der deutsch-polnischen Regierungskonsultationen. „Attraktive Bahnverbindungen stärken die guten Beziehungen zwischen Deutschland und Polen. Mit unserer gemeinsamen  Vereinbarung ist ein wichtiger Schritt getan, den Eisenbahnverkehr zwischen unseren Ländern zu verbessern“, sagte Ramsauer.

Den Angaben des Ministeriums zufolge soll das Abkommen die „Planung von Ausbaumaßnahmen bei Bahnverbindungen, des Durchgangsverkehrs, bei Sicherheitsfragen sowie in unternehmerischen Fragen der beteiligten Verkehrs- und Infrastrukturunternehmen“ erleichtern. Außerdem seien Regelungen für den Fall vereinbart worden, falls das Schengen-Abkommen außer Kraft treten sollte.

Neben dem Abkommen treiben die beiden Staaten grenzüberschreitende Schienenprojekte und Infrastrukturmaßnahmen in weiteren zwischenstaatliche Vereinbarungen voran: So ist bereits für den Dezember die Unterzeichnung des Abkommens zur Ausbaustrecke zwischen Berlin via Angermünde nach Stettin geplant.

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